Aus der Gemeinderatsitzung vom 25.04.2018

Die Veröffentlichung der Niederschrift erfolgt seit 2018 über das Rats- und Bürgerinformationssystem. Aufrufbar über unsere Homepage giesenhausen.de über den Menüpunkt „Verwaltung > Rats- und Bürgerinformationssystem“.

Ortsbürgermeister Michael Meier begrüßte die Beigeordneten, Ratsmitglieder und Zuhörer zur Gemeinderatsitzung im Haus Alhäuser.

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Bei den Bekanntgaben informierte der Vorsitzende über

  • Kanalsanierungskonzept: Wird in einer kommenden Ratssitzung von den Verbandsgemeindewerken und Kanalbauer vorgestellt
  • Künftige Holzvermarktung: Konzeption zur Bildung einer GmbH. Offene Fragen (Personalausstattung, Mitsprache der Ortsgemeinde u.a.) konnten noch nicht geklärt werden, daher Beratung und Beschlussfassung voraussichtlich in kommender Gemeinderatssitzung
  • Spielplatz: Reparaturen am Spielhaus und Karussell wurden durch die Gemeindearbeiter erfolgreich durchgeführt, so dass keine Neuanschaffungen erforderlich sind
  • Schadensmeldung Fördermittel zur Sanierung Haus Alhäuser: Die Versicherung ist noch mit der Prüfung des Schadens befasst.
  • Ortstermin Straßensanierung: Gemeinsam mit Vertreter der Verbandsgemeinde wird für wochentags abends (außer Dienstags) ein Termin zur Begehung vereinbart
  • Wirtschaftswegebau Richtung Sörth: Förderzusage seitens DLR wird für Ende April 2018 erwartet. Die Fördermittel müssen dann bis Oktober 2018 abgerufen werden, um die Förderung zu erhalten (veranschlagte Baukosten 54.000 Euro, Förderung 75% ca. 40.000 Euro). Das bedeutet auch ein enges Zeitfenster für Ausschreibung, Submission und Ausführung. Durch den engen Zeitrahmen könnten die Preise über der Kalkulation liegen. Bei wesentlicher Verteuerung um mehr als 20% könnte dann von der Ausschreibung zurückgetreten werden. Sofern der Wegebau in diesem Jahr nicht durchgeführt wird, ist eine neue Beantragung erforderlich. Ob und in welcher Höhe dann die Förderung bewilligt wird, ist offen. Ebenso ist die zukünftige Kostenentwicklung tendenziell steigend. Beratung und Beschlussfassung erfolgt dann, wenn eine finale Förderzusage getroffen ist.
  • Jagdpacht: Der 2019 auslaufende Pachtvertrag wird derzeit zwischen Jagdgenossenschaft und Jagdpächter neu verhandelt.

Die Planung zukünftiger Investitionen wurden einstimmig wie folgt priorisiert:

  • Priorität A: Anschlussversorgung Jagdhütte; Ortstermin zu erforderlichen Straßenbaumaßnahmen im Ort (Ausbau Gartenstraße; Reparaturen Lindenstraße, Hauptstraße 22-25, Rinnen/Randläufe Talweg und Poststraße/Grabenfräsen, Entfernen der Bodenschwellen Hauptstraße Richtung Eichelhardt, Querrisse Wiesenstraße, Reparatur Wirtschaftsweg hinter Friedhof); Wirtschaftswege abschieben; Bepflanzung Erdwall; Fallschutz Spielplatz
  • Priorität B: Grillhütte WC/Sanierung; Feldeweausbau Richtung Sörth; Rasenerneuerung Sportplatz; Wirtschaftswegebau generell
  • Priorität C: Dachsanierung Dorfgemeinschaftshaus; Toilettensanierung Dorfgemeinschaftshaus; Anschaffung Gemeindetraktor

Zu der Wahl der Schöffen fanden sich zwei Mitbürgerinnen ein, die sich ehrenamtlich als Schöffen bereitstellen. Somit konnte die Ortsgemeinde Giesenhausen zwei Bewerber einstimmig auf der Vorschlagsliste aufnehmen. Es handelt sich dabei um Doris Bachenberg und Anja Weber. Die Vorschlagsliste liegt vom 04.05.2018 bis 11.05.2018 beim Ortsbürgermeister während der üblichen Sprechstunden zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Zu einer Bauvoranfrage zur Umwandlung einer Kuhstallung zu Pferdestallung konnte kein Einvernehmen hergestellt werden, da die Dimensionen nicht klar sind und Umfang/Größe der Tierhaltung nicht angegeben sind.

Ihr
Michael Meier, Ortsbürgermeister


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