Aus der Gemeinderatsitzung vom 6.03.2017

Für die Ratsitzung am 6.03.2017 konnte der Vorsitzende Ortsbürgermeister Michael Meier die Beigeordneten, Ratsmitglieder, Revierleiter Hr. Koch und einige Zuhörer begrüßen. Die Tagesordnung wurde erweitert um die Beratschlagung über Pachtangelegenheiten.

In der Einwohnerfragestunde wurde die Thematik Hundekot angesprochen. Die neueste Entwicklung sei, dass der Hundekot von der Wiese auf die Straße geworfen würde. Eine konkrete Namensnennung an den Ortsbürgermeister soll nach der Sitzung erfolgen.

In den Bekanntgaben informierte der Ortsbürgermeister über die Teilnahme an der Aktion Saubere Landschaft. Am Samstag, 8. April ab 14 Uhr soll auch in Giesenhausen wieder Unrat gesammelt werden.

Es wurde nochmals an den Aufruf zur Einreichung von LEADER-Projekten erinnert. Die Einreichung kann bis 27.04.2017 erfolgen. Einreicher muss nicht die Ortsgemeinde sein, es können auch alle anderen Personen Vorschläge einbringen.

Gekündigt wurde die Mitgliedschaft im Westerwald-Verein zum 31.12.2017. Der Beitrag ist jährlich bei der Rechnungsprüfung aufgefallen; ein Mehrwert für die Ortsgemeinde aber ist nicht erkennbar.

Der Vorsitzende und der Beigeordnete Heinz Schäfer informierten über die beiden Sitzungen des Kindergartenzweckverbandes in 2017. Hier wurde der Haushalt beschlossen und die Architekturleistungen für die Umgestaltung der Außenarbeiten vergeben.

Über eine personelle Änderung informierte der Vorsitzende die Anwesenden. Aufgrund des Ausscheidens, ist die Stelle für Raumpflegearbeiten derzeit vakant und daher neu ausgeschrieben.

Für April/Mai wurde bereits angekündigt, dass dann die Fassade am Friedhofsgebäude in Eigenleistung saniert werden soll. Die Einladung dazu erfolgt per Mail / per inform / per Homepage.

Schließlich informierte der Ortsbürgermeister über die erfolgte Neugestaltung der Homepage. Die Erstellung und Pflege erfolgt in unentgeltlich in Eigenleistung. Das Hosting kostet die Ortsgemeinde derzeit 1,80 Euro pro Jahr (= 0,15 Euro pro Monat). Neben der Neugestaltung wurde auch ein Newsletter eingerichtet. Es wird empfohlen, diesen zu abonnieren, um immer auf dem Laufenden zu bleiben. Wer Inhalte / Beiträge für die Homepage hat, soll zwecks Veröffentlichung mit dem Vorsitzenden Kontakt aufnehmen.

Der dritte Punkt auf der Tagesordnung behandelte den Forstwirtschaftsplan 2017. Revierleiter Roger Koch erläuterte die vorgesehenen Maßnahmen ausführlich. Diese wurden dann, gemeinsam mit dem Forstwirtschaftsplan für 2017, zustimmend beschlossen. Aus dem Plan wird ein Überschuß von 10.340 Euro erwartet.

Daneben wurde die stark zurückgegangene Bestellmenge an Brennholz thematisiert. Damit der Einschlag künftig besser an den tatsächlichen Brennholzbedarf angepasst werden kann, wird die Brennholzbestellung künftig bereits bis August aufgenommen.

Für September/Oktober 2017 wurde ein Waldbegang vereinbart.

Die Tagesordnung sah anschließend die Beratschlagung über eingegangene Vorschläge zum Haushalt 2017 vor. Hierzu sind keine Vorschläge eingegangen. Daher ging es unmittelbar weiter mit der Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2017. Der Vorsitzende erläuterte die vorgesehenen Maßnahmen. Einstimmig wurde sodann der Haushalt für 2017 beschlossen.

Im weiteren Verlauf beschloss der Rat einstimmig den Seniorenausflug wieder im Sommer 2017 anzubieten. Vorschläge für Ausflugsziele sind die Kaisebahn in Bad-Ems oder eine Stadionführung in Köln.

Eine Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurde geschlossen abgelehnt.

Ebenfalls einstimmig erfolgte die Zustimmung zur Verlängerung einer Baugenehmigung aus dem Jahr 1998.

Mehrheitlich einigte sich der Rat auf die Aufstellung des Grüncontainers, vorwiegend für Friedhofsabfälle, an den wirtschaftlichsten Anbieter.

Im finalen Tagesordnungspunkt wurde ein Pachtvertrag behandelt. Da der Pächter selbst nicht mehr landwirtschaftlich tätig ist, wird dem Nachfolger gestattet, bis zum Ablaufen des Pachtjahres (31.10.2017) die Flächen weiter zu bewirtschaften. Die entsprechenden Flächen werden zur Neuverpachtung ab 01.11.2017 ausgeschrieben.

Ihr
Michael Meier,
Ortsbürgermeister.