Am Donnerstag, 17.11.2022 finden ab 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Saal) die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss und direkt anschließend die Gemeinderatsitzung statt.
Tagesordnung für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss
- Information über das Ergebnis der Belegprüfung zum Jahresabschluss 2021 und Beschlussempfehlung an den Ortsgemeinderat über die Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde Hachenburg
Tagesordnung für die Gemeinderatsitzung
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgaben
- Sachstand der Umgestaltung Kläranlage Giesenhausen
- Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
- Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise ab Saison 2022/2023
- Jahresabschluss 2021
a. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
b. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde Hachenburg - Beratung und Beschlussfassung über die Realsteuerhebesätze und Hundesteuersätze ab 01.01.2023
- Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau der Erschließungsstraßen „Kirchweg“ und „In der Struth“
- Teilumstellung der Straßenlampen auf Erdverkabelung
- Einschränkungen der Verkehrsführung Wirtschaftswege
- Toilettenanbau Grillhütte
Nichtöffentlicher Teil
- Informationen für Ratsmitglieder
- Beauftragung Winterdienst
- Beratung und Beschlussfassung über die Stromkonzessionsvergabe in der Ortsgemeinde Giesenhausen
- Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Eintragung von Grunddienstbarkeiten zur Stromversorgung Flur 10 Flurstück 21 (Entenpfuhl)
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Es erfolgt bei entsprechendem Andrang eine Beschränkung der Besucherzahlen, sodass die notwendigen Abstände eingehalten werden können.